AUTOLISTE.com
der Gebrauchtwagen-Vermittlungs-Service
Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
für den Internet-Fahrzeugmarkt AUTOLISTE.COM, Inh. Renald Otto, Barbarossastr. 63, 10781 Berlin im Folgenden AUTOLISTE.COM genannt.
1. Geltungsbereich
Durch die Teilnahme am Internet-Fahrzeugmarkt AUTOLISTE.COM erkennt der Nutzer, sei es als Inserent oder als Interessent, die Geltung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an.
2. Kostenlose Teilnahme
Die Weiterempfehlung von Kfz-Verkaufsinseraten ist kostenfrei für alle Nutzer. AUTOLISTE.COM behält sich vor, diese kostenfreie Nutzung einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung dieser Funktion des Internet-Fahrzeugmarkt AUTOLISTE.COM besteht nicht.
3. Kostenpflichtige Teilnahme
Für die Aufgabe eines Kfz-Verkaufsinserates stellt AUTOLISTE.COM dem Nutzer eine Einstellungsgebühr in Höhe von 12,50 EURO (incl. Mwst.) in Rechnung. Ein Kfz-Verkaufsinserat wird für maximal 12 Monate auf AUTOLISTE.COM veröffentlicht. Dieser Rechnungsbetrag ist sofort fällig, und kann per Überweisung oder Kreditkarte bezahlt werden.
Weiterhin ist im Falle der erfolgreichen Vermittlung eines Käufers eine Vermittlungsprovision an die erfolgreichen Vermittler zu zahlen:
Vermittler sind die Personen, die direkt oder indirekt durch Weiterempfehlung des Inserats an der Vermittlungskette zwischen
Verkäufer und Käufer des Fahrzeugs beteiligt sind.
Inserenten verpflichten sich, nach erfolgtem Verkauf ihres bei AUTOLISTE.COM angebotenen Fahrzeugs an einen Käufer, der
über die Weiterempfehlungsfunktion von AUTOLISTE.COM vermittelt wurde, jeweils 0.5% des Verkaufspreises an den ersten, an
den vorletzten und an den letzten Vermittler aus der Vermittlungskette als Vermittlungsprovision zu zahlen. Sollte die
Vermittlungskette aus weniger als 3 Vermittlern bestehen, ist jeweils 0.5% des Verkaufspreises an diese Vermittler
als Vermittlungsprovision zu zahlen.
Der Inserent hat die Möglichkeit, mittels Online-Formular bei AUTOLISTE.COM unter Angabe der Email-Adresse des Käufers
die Email-Adressen der provisionszahlungsbegünstigten Vermittler abzufragen. Die Kontaktdaten und Bankverbindungen der
provisionszahlungsbegünstigten Vermittler beschafft sich der Inserent eigenständig.
4. Preisänderung/Änderung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Änderungen in Bezug auf Kosten und Vertragsinhalten werden von AUTOLISTE.COM rechtzeitig, jedoch ausschließlich auf
den von den Nutzern überlassenen E-Mail-Adressen bekanntgegeben. Preis- und Vertragsänderungen gestaltet AUTOLISTE.COM
hinsichtlich der Wirksamkeit in der Form, dass dem Nutzer die Möglichkeit geboten wird, mit Wahrung der
Kündigungs- und sonstigen Vertragspflichten, das jeweilige Vertragsverhältnis ordnungsgemäss und im gegenseitigen
Einvernehmen zu kündigen.
Eine bei AUTOLISTE.COM nicht rechtzeitig eingegangene Kündigung wird indes als Vertragsfortsetzung angesehen.
5. Inhalt, Form und Zweck der Inserate
Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von motorbetriebenen Fahrzeugen und Zubehör abzielen. Die Aufgabe von Ankaufsinseraten, sowie das mehrfach inserieren eines Fahrzeuges ist nicht gestattet. Die Inserate können mit Fotos illustriert werden, die ausschließlich von dem tatsächlich angebotenen Fahrzeug stammen dürfen. Es ist nicht gestattet, statt Fotos des inserierten Fahrzeuges andere Bildzeichen / Buchstaben / Ziffern (z. B. Logos, Schriftzüge, Telefonnummern, Namen, Schlagwörter) oder eine Kombination der Fotos mit anderen Bildzeichen / Buchstaben / Ziffern in das Inserat einzustellen oder die Fotos in dieser Weise zu verändern. Der Inserent muss über das angebotene Fahrzeug tatsächlich verfügen. Es darf sich bei den angebotenen Fahrzeugen nicht um Bestellfahrzeuge handeln. Das Inserat darf durch Formulierung, Inhalt, optische Aufmachung und den verfolgten Zweck nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Durch die Aufgabe der Inserate und Einstellung der Fotos in den AUTOLISTE.COM Internet-Fahrzeugmarkt bestätigt der Inserent, dass er frei über die Fotos verfügen kann und dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind. AUTOLISTE.COM behält sich grundsätzlich das Recht vor, Inserate abzulehnen, zu ändern und gänzlich zu löschen und einzelne Inserenten auf Dauer von der Teilnahme auszuschließen.
6. Links und Banner
Wenn Sie diese Seite durch die hier aufgeführten Links oder Banner oder sonstigen Elemente verlassen, gilt: Es wird ausdrücklich betont, dass keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten besteht. Eine ausdrückliche Distanzierung von allen Inhalten, aller gelinkten Seiten, auf dieser gesamten Webseite, inklusive aller Unterseiten, ist hiermit gegeben. Diese Erklärung gilt ausnahmslos für alle auf dieser Homepage angebrachten Links und Banner und sonstigen Elemente und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner oder sonstige Elemente führen; und diese Inhalte sowie Gestaltungen werden nicht zu Eigen gemacht. Vorgenannte Erklärungen gelten ausnahmslos auch für Javascriptseiten und Fenster und andere Seiten und sonstige Elemente, die sich hier, auf oder von dieser Seite automatisch öffnen, oder durch manuelle Tätigkeit geöffnet werden.
7. Folgen der Missachtung der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
AUTOLISTE.COM darf Inserate ablehnen, ändern oder vollständig löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und Inserenten auf Dauer von der Teilnahme ausschließen. Dies gilt insbesondere, wenn der Teilnehmer diesen Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen zuwiderhandelt oder in anderer Form das System missbraucht oder die Begleichung von Forderungen von AUTOLISTE.COM oder prämienzahlungsbegünstigter Vermittler unberechtigterweise verweigert.
8. Gewährleistungen
AUTOLISTE.COM stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen / Inseraten zur Verfügung. Für die Richtigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent verantwortlich. Die Identität des Inserenten wird von AUTOLISTE.COM nicht überprüft. AUTOLISTE.COM haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. AUTOLISTE.COM übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden. Die Leistung von AUTOLISTE.COM ist erbracht, wenn das Internetprogramm im Jahresdurchschnitt zu 90% läuft.
9. Haftung
Schadensersatzansprüche gegen AUTOLISTE.COM sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, AUTOLISTE.COM hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung von AUTOLISTE.COM, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.
10. Kündigung
Das zwischen AUTOLISTE.COM und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis kann von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
11. Datenschutz / Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung der Datenschutzgesetze elektronisch gespeichert werden. Im Sinne des Teledienste- und des Teledienstedatenschutzgesetzes leistet AUTOLISTE.COM Teledienste gegenüber den Kunden. AUTOLISTE.COM benötigt für einige der angebotenen Dienstleistungen persönliche Daten der Nutzer, die insoweit öffentlich zugänglich gemacht werden, wie es für die vorgesehene Nutzung erforderlich ist (z.B. Angabe von Kontaktdaten bei Inseraten). Darüber hinaus werden personenbezogene Daten ausschließlich durch AUTOLISTE.COM selbst im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen genutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Zu statistischen Zwecken behält sich AUTOLISTE.COM das Recht vor, anonymisierte und nicht personenbezogene Daten (z. B. Fahrzeugdaten) weiterzugeben. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. AUTOLISTE.COM hält den Einsatz von Cookies so gering wie möglich und nutzt Cookies nur dann, wenn es den Nutzern zusätzliche Funktionalitäten erschließt. In diesem Fall enthalten Cookies ausschließlich funktionsspezifische Daten.
12. Urheber- und Nutzungsrecht
Alle Informationen, Firmenzeichen, Texte, Programme und Bilder unterliegen dem Urheberrecht. Sie unterliegen dem Nutzungsrecht von AUTOLISTE.COM. Die Weiterverarbeitung und Nutzung in Medien aller Art durch Dritte ist nur mit schriftlicher Erlaubnis durch AUTOLISTE gestattet. Die Rechte des Inserenten bleiben hiervon unberührt. Insbesondere Inserate unterliegen dem ausschließlichen Nutzungsrecht von AUTOLISTE.COM. Diese Inserate dürfen einzeln und in der Gesamtheit nur mit schriftlicher Erlaubnis durch AUTOLISTE.COM von Dritten weiterverarbeitet oder auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien publiziert werden. Die Rechte des Inserenten an dessen Inseraten bleiben hiervon unberührt. Er kann über die eigenen Daten und Informationen weiterhin frei verfügen.
13. Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für Zahlungen der Nutzer ist Berlin. Gerichtsstand ist Berlin, sofern es sich bei dem Teilnehmer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Ferner wird Berlin als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
14. Salvatorische Klausel
Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: 30.09.2003
Hier gehts weiter ...
© 2003 - 2005 Renald Otto. All rights reserved.
